§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Zwischen der Frametraxx UG (haftungsbeschränkt), Bommersheimer Weg 11, 61348 Bad Homburg, Telefon: 06172 – 981 94 20 E-Mail: info@frametraxx.de (nachfolgend: Anbieter bzw. Frametraxx) und den Nutzern (nachfolgend Nutzer) der Internetseite www.frametraxx.de und Kunden von Frametraxx gelten für die Nutzung der Internetseite www.frametraxx.de sowie für den Vertragsschluss und die Geschäftsbeziehung mit Kunden insbesondere beim Erwerb von Nutzungslizenzen an musikalischen Werken und/oder Tonaufnahmen (nachfolgend: Musik) ausschließlich die nachfolgenden Nutzungs-, Geschäfts- und Lizenzbedingungen. Die Bedingungen gelten unabhängig davon, ob der Nutzer bzw. Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

(2) Maßgebend ist die jeweils gültige Fassung. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers werden von der Frametraxx UG nicht anerkannt, es sei denn, die Frametraxx UG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Die Frametraxx UG behält sich die jederzeitige Änderungen der allgemeinen Geschäfts-, Nutzungs- und Lizenzbedingungen etwa zur Umsetzung von Gesetzesänderungen oder der Anpassung der Angebote ausdrücklich vor.

§ 2 Nutzungsbedingungen und Nutzer-Accounts

(1) Zur Inanspruchnahme kostenpflichtiger Angebote der Frametraxx UG über die Internetseite Frametraxx.de ist das Anlegen eines persönlichen, passwortgeschützten Nutzer-Accounts über die Website Frametraxx.de erforderlich. Der Kunde verpflichtet sich, hierbei alle persönlichen und sonstigen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Die hierfür erforderliche Registrierung ist kostenlos und erfolgt über die Eingabe der persönlichen Nutzer-Daten in das über die Internetseite von Frametraxx abrufbare Anmelde-Formular. Nach Abschluss der Registrierung wird der Nutzer-Account breitgestellt und der Zugriff auf die Angebote von Frametraxx eröffnet. Falls Sie minderjährig d.h. unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie Frametraxx.de nur unter Mitwirkung eines gesetzlichen Vertreters (Eltern) nutzen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten sowie Passwort zu seinem Nutzer-Account sicher und getrennt zu verwahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzer-Account Dritten zur Verfügung zu stellen oder diesen ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

(3) Der Nutzer hat die missbräuchliche Verwendung oder die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung seines Nutzer-Accounts unverzüglich in Textform anzuzeigen. Schäden, die im Zusammenhang jeglicher Verwendung der Account-Zugangsdaten, insbesondere mit der missbräuchlichen Nutzung des Nutzer-Accounts durch Dritte entstehen, fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Nutzers; Frametraxx übernimmt hierfür keine Haftung.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, für die über seinen Nutzer-Account in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Angebote der Frametraxx UG den jeweiligen Kaufpreis bzw. die jeweilige Lizenzgebühr zu zahlen. Diese Zahlungspflicht besteht auch im Falle der Nutzung des Accounts durch Dritte.

(5) Eine Kündigung des Nutzer-Accounts ist jederzeit mit sofortiger Wirkung möglich. Abgeschlossene Bestellungen und Lizenzverträge bleiben davon unberührt.

(6) Änderungen der Nutzungsbedingungen werden mindestens vier Wochen vor Umsetzung und verbunden mit dem Hinweis auf die Möglichkeit des Widerspruchs sowie die Wirkung bei Ausbleiben des Widerspruchs per E-Mail angekündigt. Im Falle des fristgerecht erhobenen Widerspruchs gelten die bisherigen Nutzungsbedingungen im Verhältnis zu dem Widersprechenden Nutzer fort.

§ 3 Verfügbarkeit des Angebots
Die über die Website von der Frametraxx UG angebotenen Inhalte werden vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit und der Erreichbarkeit der Website zum Abruf bereitgehalten. Für Störungen im Rahmen von Anpassungs- und Wartungsarbeiten sowie sonstige Einschränkungen der Verfügbarkeit der Inhalte oder der Erreichbarkeit der Website und damit etwaig verbundener Datenverluste ist Frametraxx nicht verantwortlich. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind insoweit ausgeschlossen. Die Frametraxx UG behält sich ferner das Recht vor, das Angebot ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, zu ändern oder insgesamt einzustellen.

§ 4 Gegenstand und Zustandekommen von Lizenzverträgen

(1) Nutzer können über Frametraxx.de Lizenzverträge abschließen d.h. kostenfreie und kostenpflichtige Nutzungslizenzen (Rechte zur Nutzung von Musik) erwerben. Beim Erwerb von Nutzungslizenzen gelten immer die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Geschäfts- und Lizenzbedingungen der Frametraxx UG.

(2) Sämtliche Musik, die über die Frametraxx UG erhältlich ist, ist urheberrechtlich geschützt, aber gemafrei. Die Urheber der über Frametraxx.de verfügbaren Musik sind nicht Mitglied einer Verwertungs-gesellschaft oder haben die Rechte vor der Mitgliedschaft in vollem Umfang unbefristet an die Frametraxx UG übertragen. Die Nutzungslizenzen können daher direkt von der Frametraxx UG frei von Ansprüchen oder Rechten in- oder ausländischer Verwertungsgesellschaften (wie z.B. GEMA, SACEM, Buma/Stemra, ASCAP, PRS) erworben werden.

(3) Die angebotene Musik kann vor dem Erwerb einer Nutzungslizenz über Frametraxx.de vorgehört werden. Der Download einer Preview-Datei ist nur zur internen Testzwecken gestattet. Eine Nutzung der Preview-Datei darüber hinaus ist nicht gestattet.

(4) Registrierte und angemeldete Nutzer können über ihren Account Nutzungslizenzen erwerben. Der Nutzer kann aus dem Repertoire der Frametraxx UG einen oder mehrere Musiktitel auswählen, die Nutzungsarten auswählen und eine Lizenz für die jeweils ausgewählten Nutzungsarten über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Erwerb der ausgewählten Nutzungslizenzen an den sich im Warenkorb befindlichen Musiktiteln ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (Nutzungs-, Geschäfts- und Lizenzbedingungen) akzeptiert und dadurch insbesondere die inhaltliche Ausgestaltung der Lizenz (Art und Umfang der Nutzungsrechtseinräumung) in sein Angebot aufgenommen hat.

(5) Der Vertragsschluss (Lizenzvertrag) kommt durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Frametraxx zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (bezeichnet als „Auftragsbestätigung“) an den Kunden versandt wird. Diese E-Mail, bestehend aus Inhalt der Bestellung und AGB wird dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt. Die Bestellung wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(6) Sollte die Lizenzierung der vom Kunden ausgewählten Musik nicht möglich sein, etwa weil die entsprechenden Nutzungsrechte nicht mehr verfügbar sind, sieht die Frametraxx UG von einer Annahmerklärung (Auftragsbestätigung) ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Die Frametraxx UG wird dann den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(7) Nach Abschluss des Bestellvorgangs übersendet die Frametraxx UG dem Kunden per Email eine Auftragsbestätigung sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene Emailadresse. Die Frametraxx UG stellt dem Kunden die Musik, an der der Kunde Nutzungslizenzen erworben hat, nach Zahlungseingang als Datei im .wav-Format zur Verfügung. Die Rechnung wird im PDF-Format separat an den Kunden übermittelt. Auf Anfrage des Kundens hin kann eine Bestätigung der GEMA-Freiheit inkl. Komponistenangabe als PDF zugestellt werden.

(8) Mit dem Abruf (Download) der Musik seitens des Kunden oder durch Übersendung der Musik an den Kunden wird Frametraxx von der Leistungspflicht, insbesondere von der Bereithaltung zum erneuten Abruf frei. Über den erstmaligen Abruf seitens des Kunden hinaus besteht keine Pflicht von der Frametraxx UG zur weitergehenden, dauerhaften oder erneuten Bereitstellung der Musik und sonstiger Vertragsdokumente im Account des Nutzers.

§ 5 Urheberrecht und allgemeine Lizenzbedingungen

(1) Die über die Website Frametraxx.de zugänglichen Inhalte, insbesondere Musik, Fotografien, Logos, Illustrationen, Texte und Videos sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder anderweitige Nutzung ist abseits der Schranken des Urheberrechtsgesetzes nur nach Erwerb einer dazu berechtigenden kostenpflichtigen oder kostenlosen Nutzungslizenz oder nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Einwilligung durch den Rechteinhaber gestattet.

(2) Durch Erwerb einer Nutzungslizenz der Frametraxx UG erhält der Kunde ein einfaches d.h. nicht-ausschließliches Nutzungsrecht an der ausgewählten Musik. Das Urheberrecht als solches verbleibt beim Urheber, da es nicht übertragbar ist.

(3) Rechte zur Nutzung der von der Frametraxx UG angebotenen Musik werden nur nach Maßgabe der vom Kunden/Nutzer ausgewählten Nutzungslizenz eingeräumt. Besonderheiten zu Art, Umfang, Dauer, Anzahl und sonstige zeitliche, inhaltliche und räumliche Beschränkungen der Nutzungserlaubnis ergeben sich aus dem jeweiligen Lizenzmodell und den dem jeweiligen Lizenzmodell zu Grunde liegenden Lizenzbedingungen, die unter § 6 geregelt sind.

(4) Es handelt sich bei der Musik von der Frametraxx UG um „gema-freie“ Kompositionen. Eine Rechteeinholung über eine Verwertungsgesellschaft ist daher nicht erforderlich.

(5) Jegliche Nutzung, die über die erlaubte Nutzung hinausgeht, ist nicht gestattet.

§ 6 Besondere Lizenzbedingungen (Lizenzmodelle und Umfang der Nutzungserlaubnis)

Basic
Diese Lizenz umfasst folgende Anwendungen: Warteschleife (1 Standort), Firmenwebseite, Instagram Video, interne Präsentationen, etc.

Professional
Alle Anwendungen innerhalb eines Projektes inkl. Werbung, Podcast, Kino, Radio usw.

Unlimited
Alle Anwendungen unbegrenzt vieler Projekte.

Kostenlose Musik
Kostenfreie Nutzung mit Quellenangabe gemäß Bedingungen.

§ 7 Haftung …

§ 8 Preise, Umsatzsteuer und Zahlungsmodalitäten …

§ 8 Sachmängelgewährleistung …

§ 9 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher …

§ 10 Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung …

§ 11 Informationen über die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission …

§ 12 Schlussbestimmungen …